Warum sollte ich eine kleine Partei wählen?

Was? Du willst eine kleine Partei bei der Bundestagswahl wählen? Das ist die Mühe nun mal echt nicht wert, Liebes. Die kommen sowieso nie in den Bundestag! Wähl doch lieber eine der großen Parteien, dann hast du wenigstens ein bißchen Einfluss.

50 Gespräche, 50 ähnliche Antworten auf die Frage: kleine Partei wählen - ja oder nein? So habe ich auch gedacht bis ich genauer recherchiert habe, ob das denn stimmt? Denn was plausibel klingt ist nicht ganz richtig.

Was spricht für die Wahl einer kleinen Partei?

Unter einer kleinen Themenpartei meine ich diejenigen, die am Wahlabend nur als Sonstige aufgeführt werden wie die Piraten, das Bündnis Grundeinkommen, die V-Partei³ oder ganz neu Demokratie in Bewegung. Immerhin haben die Sonstigen zusammen in den letzten Bundestagswahlen 2 Millionen Zweitstimmen bekommen.[1] Und es könnten viel mehr sein...

1. Wir bestimmen die Gewinner.

Studiert man die Programme der etablierten Parteien gehen einem schnell die Optionen aus: geht gar nicht, nein, eher nicht, ürks, vielleicht, kann man machen, nee, auch nicht. Zum verrückt werden.

Und dann entscheidet man sich halt doch wieder für das kleinere Übel. Eigentlich finde ich die Partei nicht sonderlich gut und in den letzten Jahren habe ich nicht gespürt, dass sich etwas verändert, aber in der Not mache ich das Kreuz dann doch wieder an der gewohnten Stelle. Dies führt aber nur dazu, dass sich die althergebrachten Parteien die Macht wie gewohnt unter sich aufteilen, an den Verhältnissen ändert dies wenig.

Gleichzeitig entscheide ich mich jedes Mal gegen eine Partei, deren politische Idee ich total gut finde, nur deshalb weil ich denke, dass sie sowieso nicht in den Bundestag einzieht und was soll es dann schon bringen? Um nicht zu den Verlierern zu gehören wähle ich eine Mehrheits-Partei, die ich eigentlich gar nicht will und verschwende dafür meine Wählerstimme? Ist doch irgendwie seltsam.

Wer wider besseren Wissens eine Partei wählt, die nicht seine Interessen vertritt - der vergeudet seine Stimme allemal.

Welche Partei zu den Gewinnern gehört bestimmen immer noch wir. Denn auch wenn die kleine Partei nicht in den Bundestag einzieht kann sie viel bewirken.

2. Auf Kurs bringen.

Will ich, dass sich eine der großen Parteien durch einen Stimmengewinn oder einem nicht allzu schmerzendem Stimmenverlust auch noch bestätigt fühlt? Hmm, eigentlich nicht. Gerade wenn ich eine Partei wähle, die vielleicht nur ein Thema hat, zeige ich ganz deutlich was mir wichtig ist.

Die Großparteien analysieren durchaus wo kleinere Parteien oder Direktkandidaten großen Zuspruch erhalten haben.

Dann muss sich näher angeschaut werden, was diese Kleinen denn wollen? Aha, Thema XY ist für eine bedeutende Wählergruppe wichtig, dazu sollten wir uns ebenfalls positionieren. Auf diese Art kann man große Parteien viel eher auf Kurs bringen, als es mit einer Stimme für sie der Fall wäre. Die politische Idee schlägt Wellen und auch die großen Schiffe geraten in Bewegung.

3. Netzpolitik, Grundeinkommen - hä?

Von manchen Themen haben wir nahezu keinen Schimmer. Bevor die PIRATEN das Thema Netzpolitik auf den Tisch brachten war es mir gänzlich fremd. Hab ich ja noch nie von gehört. Durch den unermüdlichen Einsatz der Partei hat sich eine breite Diskussion entfacht und auch die großen Parteien mussten sich damit auseinandersetzen.

Sollte das erhoffte Mandat ausbleiben haben kleine Parteien trotzdem Einfluss auf die Politik. Sie sind es, die für einzelne Themen ein Bewusstsein in der Öffentlichkeit schaffen.

Politik entsteht nicht nur im Parlament, sondern auch in den außerparlamentarischen Oppositionen und Ausschüssen, wo Verbesserungsvorschläge und Gesetzesänderungen ausgearbeitet werden. Demonstrationen und Veranstaltungen werden von den kleinen Parteien organisiert. Sie lenken die Aufmerksamkeit auf Randthemen. Plötzlich sieht man Plakate, einen Werbespot, es wird darüber diskutiert, gut so.

Für die Partei zu stimmen signalisiert ihr außerdem: ok, wir sind auf dem richtigen Weg. Also nur Mut und Weitermachen!

4. Knete.

Auch wenn die Partei es nicht in den Bundestag schafft, lohnt es sich für manche schon finanziell.
Wenn sie mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erhalten, haben sie Anrecht auf die staatliche Teilfinanzierung für Parteien. Für jede gültige Stimme, die auf sie entfällt, erhalten sie dann einen Euro.[1:1]

Dadurch können sie die hohen bürokratischen Anforderungen für eine Wahlteilnahme besser bewältigen und ggf. in mehreren Bundesländern antreten. Und auch die Präsenz in der Öffentlichkeit muss finanziert werden.

5. Sie können es schaffen - wenn wir es wollen.

So mir nichts dir nichts geht es meistens nicht über die 5% und möglicherweise klappt's auch nie. Würden jedoch alle so denken hätte so manche Partei die Hürde noch heute nicht übersprungen (Grünen, Linke).

Wenn wir ihnen niemals unsere Stimme geben, werden sie es auch niemals schaffen.

Selbstredend kann man trotzdem eine der klassischen Parteien wählen. Wenn eine von ihnen die eigenen Interessen am besten vertritt, nur zu. Aber allein die 5% Hürde sollte keinen davon abhalten für eine kleine Partei zu stimmen.

Eine Übersicht der kleinen Parteien, die bei der Bundestagswahl 2017 antreten findest du hier.

Noch nicht so richtig den Plan wer dein Gewinner ist? Dann kann dir der Wahl-o-mat oder eine der Alternativen wie der Wahlswiper, deinwahl oder der Sozial-o-mat bei der Entscheidungsfindung helfen. Wer die Direktkandidaten in deinem Wahlkreis sind sagt dir der Kandidatencheck.

Nicht zur Wahl zu gehen ist in jedem Fall keine Option. Denn wer nicht wählt, wählt nicht Nichts. Er wählt eigentlich Alles und fügt sich dem was die Mehrheit wählt. Also...

Quelle:


  1. (http://www.tagesschau.de/inland/btw17/btw-kleine-parteien-101.html#) ↩︎ ↩︎